Wahl-Nach-Betrachtung

Sepp Schellhorn   18.10.2017

Die Wahl ist geschlagen. Ich gebe zu, dass meine Erwartungen bezüglich des Wahlergebnisses weitaus höher waren als es sich schlussendlich präsentierte. Ich habe auf meinen vielen Veranstaltungen, NEOS@home Abenden und in unzähligen Einzelgesprächen den Eindruck gewonnen, dass es den Bürger_innen dieses Landes wirklich reicht. Dass sie einen Perspektivenwechsel wollen. Für Freiheit statt Filz sind. Ideen statt Intrigen wollen.

Allerdings scheinen am Ende des Wahltages bei vielen Wählerinnen und Wählern doch wahltaktische Überlegungen ausschlaggebend dafür gewesen zu sein, dass wir NEOS zwar erfreulicherweise leicht zulegen konnten – und damit eindrucksvoll als liberale Bürgerbewegung bestätigt wurden -, die Österreicher_innen jedoch für die gewollte Veränderung noch nicht den dafür notwendigen Mut besitzen.

Gut, ich nehme es zur Kenntnis. Und gleichzeitig sehe ich unseren Kurs, den wir 2013 eingeschlagen haben, mehr als bestätigt. NEOS ist nun die 4. stärkste Kraft im Parlament. Der Trend zeigt also nach oben. Und Verfassungsmehrheiten kommen nur mehr mit uns zustande.

Persönlich freut mich besonders der starke Zugewinn von NEOS in Gemeinden und Wahlkreisen, die stark mittelständisch und touristisch geprägt sind.

Meine Wahl: Engagement für KMUs

Auf meinen Wahlkampftouren in den westlichen Bundesländern habe ich hohen Zuspruch erfahren. Vor allem – aber nicht nur – in den vom Tourismus abhängigen Regionen. Die Unternehmer_innen stöhnen unter den zu hohen Lohnnebenkosten, der Verlängerten AfA, der Erhöhung der Nächtigungsabgabe auf 13 %  – um nur einige Dinge aufzuzählen. Immer von schwarzen Finanz- und Wirtschaftsministern mitgetragen bzw. sogar vorangetrieben. Dass sich das nun alles ändern soll, wage ich mehr als zu bezweifeln. Vor allem aufgrund der fehlenden Gegenfinanzierungskonzepte.

Dabei geht es mir nicht nur um das Unternehmertum, wie dies vom politischen Mitbewerb oft bewusst falsch dargestellt wird,  sondern um den Mittelstand an sich. Für mich ist die Freiheit des Einzelnen ein ganz wichtiger Aspekt in einem gesellschaftspolitischen Konzept. Der Mensch muss soviel verdienen, dass er damit seinen persönlichen Freiraum gestalten und seine Fähigkeiten und Vorstellungen durchsetzen kann. Dazu braucht es finanzielle Unabhängigkeit. Daher sind wir für die Abschaffung der Kalten Progression. Sie stellt für uns Liberale eine Art Enteignung dar. Und zwar zugunsten des Staates. (Unsere Anträge im Parlament wurden übrigens immer von der schwarzen Fraktion abgelehnt). Es muss am Ende des Tages mehr im „Geldbörsel“ des Bürgers bleiben.

Gründerkultur ist Standortpolitik

Wenn Österreich wachsen soll, progressiver werden soll im Vergleich zu anderen Volkswirtschaften und dadurch auch wettbewerbsfähiger, bedarf es mehr unternehmerischer Freiheit. Mehr Wirtschaftsliberalismus. Ich postuliere das, seit ich in die Politik eingetreten bin. Die Entbürokratisierung ist genauso ein Punkt wie die Senkung der KÖSt auf nicht entnommene Gewinne. Wir brauchen eine Gründerkultur in unserem Land. „UNTERNEHMEN“ soll Spaß machen, Gründen soll ein Anreiz sein, zum Gemeinwohl etwas beizutragen, die Prinzipien der sozialen Marktwirtschaft in Österreich umzusetzen. Eine Gründerkultur ist eine wichtige Zukunftsinvestitionen in ein Land. Und dabei rede ich nicht von den Start-ups sondern von den Betrieben, die seit Jahrzehnten – Jahr für Jahr – trotz der widrigen Umstände und Schikanen immer größer werden und in Österreich Wohlstand schaffen. NEOS sitzen im Parlament, um dies in den nächsten 5 Jahren zu gewährleisten. Mit den erfreulichen Teilergebnissen im Rücken habe ich dank Ihrer Wahl eine starke, unüberhörbare Stimme dafür.

Ich bedanke mich bei Matthias Strolz für seinen unermüdlichen Einsatz als „Lokomotive“ des Hochgeschwindigkeitszuges NEOS. Vor allem aber auch ein großes Danke an Sie, die mich auf meinem parlamentarischen Weg begleiten. Für Sie werde ich auch die nächsten 5 Jahre alles daran setzen, damit wir Unternehmer und Arbeitnehmer wieder freier sind und  entlasteter und somit unser Wohlstand gewährleistet bleibt.

Ich danke Ihnen für Ihre Stimme!

Ihr Sepp Schellhorn

Frei. Liberal. Selbstbestimmt.