Schlagwort: ausdermitte

Sehr geehrter Herr Minister Rupprechter, lieber Andrä, mit großem Bedauern kann ich – aufgrund unserer Mandatsstärke – nicht mehr dem Landwirtschaftsausschuss beiwohnen. Mit diesem Schreiben will ich mich bei Dir für die großartige Aufnahme im Landwirtschaftsausschuss, damals im Juli 2014, bedanken. Ihr, als abgebrühte „LAWI Ausschüssler“, habt sogar einem Gastronomen und Touristiker Fairness aber auch […]

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Eines vorweg: nicht die Registrierkasse ist manipulationsanfällig, sondern die Informationen zur Registrierkasse. Heute früh im Morgenjournal auf Ö1 sprach der für Registrierkassen zuständige Verantwortliche in der WKÖ –  Markus Knasmüller – folgendes (verkürzt wiedergegeben): “Ohne den ab 1. April verpflichtenden QR-Code sind Registrierkassen weiterhin manipualtionsfähig.” Das heißt also anders ausgedrückt, der Unternehmer, der keinen QR-Code bei seiner Registrierkasse […]

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  Sehr geehrter Herr Präsident! Sie glaubten also in der Tradition von F. J. Strauss eine Aschermittwochrede halten zu müssen. Und zu meiner Freude habe ich einen Platz darin gefunden. Der Aufforderung im Sinne Joseph Schumpeters zu einer„Schöpferischen oder kreativen Zerstörung“ meines „gutgehenden“ Unternehmens, das Sie in einem Atemzug mit der Wirtschaftskammer nennen, kann ich […]

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  Die gestern, 28. Februar 2017, im Ministerrat beschlossene Investitionszuwachsprämie reiht sich in die endlose Reihe der ineffektiven bis sinnlosen rot-schwarzen Förderungsideen ein. Wollte die Regierung zunächst noch Unternehmen die Möglichkeiten bieten vorzeitige Abschreibungen durchzuführen, rudert man nun zurück und setzt auf eine Investitionszuwachsprämie. Mir ist schleierhaft warum die Regierung wieder nicht den Weg geht, […]

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Sehr geehrter Herr Bundeskanzler, sehr geehrter Herr Vizekanzler! Gerald Loacker und ich sind aufgrund zwei elementarer Beweggründe in die Politik gegangen: dem Liberalismus in Österreich (wieder) eine politische Bedeutung zu geben und wegen eines tiefen, fundamentalen Bekenntnisses zur und einer Überzeugung von der EU. Momentan sehen wir die liberale Demokratie in den USA, in Teilen Europas und […]

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Im Grunde ist es ziemlich peinlich, was sich Österreich diese Woche leistet. Innenpolitisch wie aussenpolitisch. Und es zeugt einmal mehr von der politischen Vernachlässigung und des “Verkaufs” des Mittelstandes. Warum? Ich versuche es mit einer Erklärung.

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Kern sagte: Arbeitszeitflexibilisierung, Lohnnebenkostensenkung, Entbürokratisierung, Entföderalisierung – ich muss sagen, rein von den Überschriften her (Moonshots?) sind das mir bekannte Themen. Und das „Erfreuliche“ dabei: die ÖVP hat ähnliche Begriffe verwendet! Also eigentlich perfekt: mein monatelanger Kampf für Deregulierung, gegen Bürokratie, gegen Unternehmensschikanen, etc ist erfolgreich, weil beide Regierungsparteien dies übernommen haben.

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AMA – geddon

Sepp Schellhorn News 22.11.2016

Ich bin es mittlerweile fast leid, immer Recht zu bekommen. Diesmal von Seiten des Rechnungshofes die AMA betreffend. Seit Beginn meiner parlamentarischen Tätigkeit zeige ich die Missstände und den dringenden Reformbedarf bei der AMA auf.

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Ich habe mich in den letzten Wochen poltiisch wie öffentlich für eine radikale Neufassung der österreichischen Gewerbeordnung eingesetzt. Aus der Mitte – für die Mitte. Sie können meine Argumente zb in der Presse oder im Trend nachlesen. Am 2. November wurde dann der angekündigte grosse Wurf für die Gewerbeordnung der Regierung Kern vorgelegt. Sie war […]

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